Wer die NATO retten will, muss sie zerstören

Das transatlantische Bündnis braucht mehr als nur ein Umdenken. Es muss wiedergeboren werden.

Zum Abschluss des von den Staats- und Regierungschefs des Westens als "historisch" bezeichneten Gipfels, zu dem auch Abendessen im prächtigen Königspalast der spanischen Hauptstadt und im spektakulären Prado-Museum gehörten, überschlugen sich die Superlative.

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg bezeichnete den Gipfel als "transformativ" und "weitreichend" und sagte zum Abschluss der dreitägigen Veranstaltung voraus, dass die dort gefassten Beschlüsse "sicherstellen werden, dass unser Bündnis auch weiterhin den Frieden bewahrt, Konflikte verhindert und unsere Völker und Werte schützt".

Wenn man jedoch über das inszenierte Schulterklopfen, die Bonhomie und die Selbstbeweihräucherung in Madrid hinausblickt, kann man erkennen, dass die Einheit des Bündnisses zwar eine Meile breit, aber auch nur einen Zentimeter tief ist; sein kollektiver Sinn für Ziele ist so unterschiedlich wie seine 30 Mitglieder.

Beginnen wir mit dem Thema, um das es geht: Dass es den Staats- und Regierungschefs gelungen ist, Russland - das seit mindestens 2007 die europäische Sicherheit bedroht - zur "bedeutendsten und unmittelbarsten Bedrohung" für die Sicherheit, den Frieden und die Stabilität im euro-atlantischen Raum zu erklären, ist eher ein Zeichen dafür, dass sie Meister des Offensichtlichen sind als der großen Strategie.

Die andere von Stoltenberg angeführte Errungenschaft war eine viel beachtete Vereinbarung über die Aufnahme von Schweden und Finnland. Dies war weniger das Ergebnis von hoher Diplomatie und gegenseitiger Verteidigung als vielmehr das, was man höflich als Erpressung seitens Recep Tayyip Erdoğan bezeichnen könnte. Der türkische Präsident nahm den Beitritt der beiden Länder als Geisel für seinen Wunsch, neue F-16-Kampfflugzeuge von den USA zu kaufen - und bekam, was er wollte.

Solche Hinterzimmer-Intrigen lassen die NATO eher wie eine Schutzgelderpressung als wie eine Wertegemeinschaft aussehen. Und wofür? Erdoğans kriegerische Behandlung von Verbündeten veranlasste die Vereinigten Staaten vor weniger als zwei Jahren, die Aufgabe des strategischen Luftwaffenstützpunkts Incirlik im Süden der Türkei zu erwägen. Glaubt wirklich jemand, dass man auf ihn zählen kann, wenn er im Falle einer russischen Invasion Truppen zur Unterstützung des Baltikums schickt? Wohl kaum.

Die Bündnismitgliedschaft des Möchtegern-Sultans und des ungarischen Hoffnungsträgers Viktor Orbán untergräbt nicht nur den Anspruch der NATO, eine Gemeinschaft liberaler Werte zu sein, sondern macht ihn zum Gespött.

Und sie sind nicht die einzigen, die die Legitimität der NATO untergraben.

Bis zu Russlands Angriff auf die Ukraine am 24. Februar phantasierten Frankreich und Deutschland immer noch von "strategischer Autonomie" - der Vorstellung, dass Europa sich von den amerikanischen Sicherheitsgarantien, die dem Kontinent in der Nachkriegszeit zum Erfolg verholfen haben, befreien und stattdessen die Zügel der europäischen Sicherheit selbst in die Hand nehmen sollte.

Tatsächlich forderten prominente deutsche Politiker, darunter die heutige Außenministerin Annalena Baerbock, noch wenige Wochen vor dem russischen Einmarsch, dass die USA alle ihre Atomsprengköpfe von deutschem Boden abziehen sollten.

Wie immer hatte Russland letztlich mehr Einfluss auf das deutsche Denken als Washington.

Was auch immer man über den russischen Präsidenten Wladimir Putin denken mag, er hat Deutschland davon überzeugt, seinen Kurs zu ändern. Über Nacht wurden dieselben deutschen Politiker, die jahrelang die Bitten der USA ignoriert hatten, Deutschlands Militär nicht länger auszuhungern und mehr zur NATO-Verteidigung beizutragen, zu wahren Gläubigen.

Doch wie alle Bekehrungen im Schützengraben riecht auch Deutschlands Bekehrung eher nach Angst als nach Überzeugung. Während alle Militärbündnisse in unterschiedlichem Maße aus Angst geschmiedet werden, ist die NATO von dieser Angst zerfressen worden. Der Kitt, der sie zusammenhält, ist nicht die Einheit der Vision, sondern der Instinkt, sich unter Amerikas nuklearem Schutzschirm zu verstecken.

Das reicht nicht aus, um sie zusammenzuhalten - vor allem dann nicht, wenn Washington den Verdacht hat, dass man ihm den Großteil der schweren Arbeit überlässt.

Sehen Sie sich nur die uneinheitliche Reaktion auf Putins Krieg gegen die Ukraine an. Man sollte meinen, dass ein Bündnis, das sich auf das Versprechen gründet, "die Freiheit, das gemeinsame Erbe und die Zivilisation ihrer Völker zu schützen", wenig Mühe haben würde, ein gemeinsames Konzept für die größte Bedrohung dieses Ideals seit dem Zweiten Weltkrieg zu schmieden.

Stattdessen ist ein Großteil der europäischen Öffentlichkeit nach wie vor uneins darüber, wie weit die Konfrontation mit Putin gehen soll, was zum Teil daran liegt, dass die eigenen Regierungen sich scheuen, das Ausmaß der Gefährdung des gesamten Kontinents anzuerkennen.

Während sich einige Länder - insbesondere Polen, die baltischen Staaten, die USA und das Vereinigte Königreich - besonders großzügig gezeigt haben, haben andere nicht annähernd das geliefert, was sie hätten liefern können, insbesondere in Form von Panzern und anderen schweren Waffen. Wenn die Ukraine weiterhin Gebiete und Menschenleben verliert, weil sie sich nicht angemessen verteidigen kann, wird die Verantwortung für dieses Versagen eindeutig bei der NATO zu suchen sein.

Ein solches Ergebnis würde für die Zukunft des Bündnisses nichts Gutes verheißen - insbesondere in Washington, wo außerhalb des Weißen Hauses die Frustration über das übermäßige Vertrauen der NATO-Verbündeten in die Sicherheitsgarantien der USA nach wie vor deutlich spürbar ist.

Nachdem die Europäer vier Jahre lang in stillem Terror unter US-Präsident Donald Trump gelebt haben, wiegen sie sich unter Joe Biden in falscher Sicherheit. Als lebenslanger Transatlantiker trat der US-Präsident sein Amt mit der Absicht an, die aggressivere Haltung gegenüber den Verbündeten, die die Amtszeit seines Vorgängers kennzeichnete, zu ändern.

Das Risiko besteht darin, dass Biden, dessen Aussichten auf eine zweite Amtszeit zunehmend wackelig aussehen, am Ende in Bezug auf Europa eher ein Ausreißer sein könnte als Trump.

Die USA geben etwa 3,5 Prozent ihres BIP für die Verteidigung aus, mehr als doppelt so viel wie die meisten NATO-Mitglieder. Mit der Zusage der USA, noch mehr Truppen und Ressourcen in Europa zu stationieren, wird die amerikanische Führung unter großem Druck stehen, diese Ausgaben vor der Öffentlichkeit zu rechtfertigen, insbesondere wenn das Land, wie von vielen erwartet, in eine Rezession abrutscht. Unabhängig davon, wer Bidens Nachfolger im Amt des US-Präsidenten wird, ist es sehr wahrscheinlich, dass diese Person seine Vorliebe für Europa nicht teilen wird.

Das bedeutet nicht, dass Washington wahrscheinlich aus der NATO aussteigen wird, wie Trump es angedroht hat. Aber da die Herausforderungen, denen sich die USA mit China gegenübersehen, immer akuter werden, werden die Tage des Verhätschelns der europäischen Verbündeten zu Ende gehen müssen.

Deshalb braucht die NATO nicht nur das von Leuten wie Stoltenberg angekündigte Umdenken. Sie muss völlig neu geboren werden.

Anstatt vage Versprechungen zu machen, wie sie es diese Woche getan hat, um "die Verantwortung und die Risiken für unsere Verteidigung und Sicherheit gerecht zu teilen", wäre die NATO gut beraten, eine radikalere Reform zu verfolgen. Das bedeutet nicht nur, sich weniger auf die USA zu stützen, sondern auch neu zu definieren, was die NATO ist und was sie nicht ist, und das zu praktizieren, was sie predigt.

Einfach ausgedrückt: Wenn sich Mitglieder nicht an grundlegende demokratische Normen halten, sollten sie ausgeschlossen werden. Ebenso sollten diejenigen, die nicht bereit sind, zu ihrer eigenen Verteidigung beizutragen, ermutigt werden, ihre Sicherheitsgarantien anderswo zu suchen.

In Militärkreisen ist die Taktik, "eine Stadt zu zerstören, um sie zu retten", umstritten. Im Falle der NATO gibt es keine andere Möglichkeit.

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