Die massive Ausweitung der NATO, nicht nur in Ost- und Mitteleuropa, sondern auch im Nahen Osten, in Lateinamerika, Afrika und Asien, lässt einen endlosen Krieg und einen möglichen nuklearen Holocaust erwarten.
Die Nordatlantikpakt-Organisation (NATO) und die von ihr abhängige Rüstungsindustrie mit ihren Milliardengewinnen sind zum aggressivsten und gefährlichsten Militärbündnis der Welt geworden.
Sie wurde 1949 gegründet, um die sowjetische Expansion in Ost- und Mitteleuropa zu vereiteln, und hat sich zu einer globalen Kriegsmaschine in Europa, dem Nahen Osten, Lateinamerika, Afrika und Asien entwickelt.
Nach dem Ende des Kalten Krieges weitete die NATO ihre Präsenz aus und brach ihre Versprechen gegenüber Moskau, indem sie 14 Staaten in Ost- und Mitteleuropa in das Bündnis aufnahm. Demnächst wird sie Finnland und Schweden aufnehmen.
Sie hat Bosnien, Serbien und den Kosovo bombardiert. Sie hat Kriege in Afghanistan, Irak, Syrien und Libyen angezettelt, die fast eine Million Menschen das Leben gekostet und etwa 38 Millionen Menschen aus ihrer Heimat vertrieben haben.
Sie baut eine militärische Präsenz in Afrika und Asien auf. Sie hat Australien, Japan, Neuseeland und Südkorea, die so genannten "asiatisch-pazifischen Vier", zu ihrem jüngsten Gipfel Ende Juni in Madrid eingeladen. .
Sie hat ihre Reichweite auf die südliche Hemisphäre ausgedehnt und im Dezember 2021 ein Partnerschaftsabkommen mit Kolumbien über militärische Ausbildung unterzeichnet. Sie hat die Türkei mit dem zweitgrößten Militär der NATO unterstützt, die illegal in Teile Syriens und des Irak einmarschiert ist und diese besetzt hat.
Von der Türkei unterstützte Milizen sind an der ethnischen Säuberung der syrischen Kurden und anderer Bewohner Nord- und Ostsyriens beteiligt. Dem türkischen Militär werden Kriegsverbrechen - darunter mehrere Luftangriffe auf ein Flüchtlingslager und der Einsatz chemischer Waffen - im Nordirak vorgeworfen.
Als Gegenleistung für die Erlaubnis von Präsident Recep Tayyip Erdoğan, dass Finnland und Schweden der Allianz beitreten, haben die beiden nordischen Länder zugestimmt, ihre innerstaatlichen Terrorgesetze zu erweitern, was es leichter macht, gegen kurdische und andere Aktivisten vorzugehen, ihre Beschränkungen für Waffenverkäufe an die Türkei aufzuheben und der von Kurden angeführten Bewegung für demokratische Autonomie in Syrien die Unterstützung zu verweigern.
Das ist eine beachtliche Bilanz für ein Militärbündnis, das mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion obsolet geworden ist und eigentlich hätte aufgelöst werden müssen.
Die NATO und die Militaristen hatten nicht die Absicht, sich die "Friedensdividende" zu eigen zu machen und eine Welt zu fördern, die auf Diplomatie, der Achtung von Einflusssphären und gegenseitiger Zusammenarbeit beruht. Sie war entschlossen, im Geschäft zu bleiben. Ihr Geschäft ist der Krieg. Das bedeutete, dass sie ihre Kriegsmaschinerie weit über die Grenzen Europas hinaus ausdehnen und sich in einen unaufhörlichen Antagonismus gegenüber China und Russland begeben musste.
Die NATO sieht die Zukunft, wie in ihrer Initiative "NATO 2030: Unified for a New Era" dargelegt, als einen Kampf um die Vorherrschaft mit rivalisierenden Staaten, insbesondere China, und ruft zur Vorbereitung eines langwierigen globalen Konflikts auf.
"China verfolgt eine zunehmend globale strategische Agenda, die durch seine wirtschaftliche und militärische Stärke unterstützt wird", heißt es in der NATO-Initiative 2030. "Es hat bewiesen, dass es gewillt ist, Gewalt gegen seine Nachbarn anzuwenden, sowie wirtschaftlichen Zwang und einschüchternde Diplomatie weit über die indopazifische Region hinaus.
In den kommenden zehn Jahren wird China wahrscheinlich auch die Fähigkeit der NATO in Frage stellen, eine kollektive Widerstandsfähigkeit aufzubauen, kritische Infrastrukturen zu schützen, sich mit neuen und aufkommenden Technologien wie 5G zu befassen und sensible Wirtschaftssektoren einschließlich der Lieferketten zu schützen. Längerfristig ist es immer wahrscheinlicher, dass China seine militärische Macht auf die ganze Welt ausdehnt, möglicherweise auch auf den euro-atlantischen Raum."
Das Bündnis hat sich von der Strategie des Kalten Krieges verabschiedet, die dafür sorgte, dass Washington näher an Moskau und Peking dran war als Moskau und Peking aneinander. Die Feindschaft zwischen den USA und der NATO hat Russland und China zu engen Verbündeten gemacht.
Russland, das reich an natürlichen Ressourcen wie Energie, Mineralien und Getreide ist, und China, ein Produktions- und Technologiegigant, bilden eine starke Kombination.
Die NATO macht keinen Unterschied mehr zwischen den beiden und verkündet in ihrer jüngsten Missionserklärung, dass die "sich vertiefende strategische Partnerschaft" zwischen Russland und China zu "sich gegenseitig verstärkenden Versuchen geführt hat, die auf Regeln basierende internationale Ordnung zu untergraben, die unseren Werten und Interessen zuwiderlaufen".
Am 6. Juli gaben Christopher Wray, Direktor des FBI, und Ken McCallum, Generaldirektor des britischen MI5, auf einer gemeinsamen Pressekonferenz in London bekannt, dass China die "größte langfristige Bedrohung für unsere wirtschaftliche und nationale Sicherheit" sei. Sie beschuldigten China ebenso wie Russland, sich in die Wahlen in den USA und in Großbritannien einzumischen.
Wray warnte die Wirtschaftsführer, vor denen sie sprachen, dass die chinesische Regierung darauf aus sei, "Ihre Technologie zu stehlen, was auch immer Ihre Branche ausmacht, und sie zu benutzen, um Ihr Unternehmen zu unterbieten und Ihren Markt zu dominieren". Diese hetzerische Rhetorik ist ein Vorbote einer unheilvollen Zukunft.
Man kann nicht über Krieg reden, ohne über Märkte zu sprechen. Der politische und soziale Aufruhr in den USA und ihre schwindende Wirtschaftskraft haben dazu geführt, dass die USA die NATO und ihre Kriegsmaschinerie als Gegenmittel gegen ihren Niedergang betrachten.
Washington und seine europäischen Verbündeten haben Angst vor Chinas Billionen-Dollar-Initiative für den Gürtel und die Straße (Belt and Road Initiative, BRI), die einen Wirtschaftsblock von etwa 70 Nationen außerhalb der Kontrolle der USA verbinden soll.
Die Initiative umfasst den Bau von Eisenbahnlinien, Straßen und Gaspipelines, die mit Russland integriert werden sollen. Es wird erwartet, dass Peking bis 2027 1,3 Billionen Dollar für die BRI bereitstellen wird. China, das auf dem besten Weg ist, innerhalb eines Jahrzehnts zur größten Volkswirtschaft der Welt aufzusteigen, hat die Regionale Umfassende Wirtschaftspartnerschaft ins Leben gerufen, den weltweit größten Handelspakt von 15 ostasiatischen und pazifischen Ländern, auf die 30 Prozent des Welthandels entfallen.
Auf China entfallen bereits 28,7 Prozent der weltweiten Produktionsleistung, fast doppelt so viel wie auf die USA mit 16,8 Prozent.
Chinas Wachstumsrate lag im vergangenen Jahr bei beeindruckenden 8,1 Prozent, verlangsamt sich jedoch in diesem Jahr auf etwa 5 Prozent. Im Gegensatz dazu lag die Wachstumsrate der USA im Jahr 2021 bei 5,7 % - dem höchsten Wert seit 1984 -, wird aber nach Prognosen der New Yorker Federal Reserve in diesem Jahr unter 1 % fallen.
Wenn sich China, Russland, Iran, Indien und andere Länder von der Tyrannei des US-Dollars als Weltreservewährung und der internationalen Society for Worldwide Interbank Financial Telecommunication (SWIFT), einem Nachrichtennetzwerk, das Finanzinstitute zum Senden und Empfangen von Informationen wie Geldtransferanweisungen nutzen, befreien, wird dies einen dramatischen Wertverlust des Dollars und einen finanziellen Zusammenbruch in den USA auslösen.
Die enormen Militärausgaben, die die US-Schulden auf 30 Billionen Dollar getrieben haben, 6 Billionen Dollar mehr als das gesamte BIP der USA, werden unhaltbar werden. Die Bedienung dieser Schulden kostet 300 Milliarden Dollar pro Jahr. Im Jahr 2021 gaben wir mehr für das Militär aus, nämlich 801 Milliarden Dollar, was 38 Prozent der gesamten weltweiten Militärausgaben entspricht, als die nächsten neun Länder, einschließlich China und Russland, zusammen.
Der Verlust des Dollars als Weltreservewährung wird die USA zwingen, ihre Ausgaben zu kürzen, viele ihrer 800 Militärstützpunkte in Übersee zu schließen und die unvermeidlichen sozialen und politischen Umwälzungen zu bewältigen, die durch den wirtschaftlichen Zusammenbruch ausgelöst werden. Es ist eine dunkle Ironie, dass die NATO diese Möglichkeit beschleunigt hat.
In den Augen der NATO und der amerikanischen Strategen ist Russland die Vorspeise. Die NATO hofft, dass sich sein Militär in der Ukraine festfährt und degradiert wird. Sanktionen und diplomatische Isolierung, so der Plan, werden Wladimir Putin von der Macht verdrängen. In Moskau wird ein Klientelregime installiert, das den Wünschen der USA nachkommt.
Die NATO hat der Ukraine mehr als 8 Milliarden Dollar an Militärhilfe zur Verfügung gestellt, während die USA dem Land fast 54 Milliarden Dollar an militärischer und humanitärer Hilfe zugesagt haben.
China ist jedoch das Hauptgericht. Da die USA und die NATO nicht in der Lage sind, wirtschaftlich zu konkurrieren, haben sie zu dem stumpfen Instrument des Krieges gegriffen, um ihren globalen Konkurrenten lahmzulegen.
Die Provokation Chinas ist eine Wiederholung der NATO-Hetze gegen Russland.
Die NATO-Erweiterung und der von den USA unterstützte Putsch in Kiew im Jahr 2014 führten dazu, dass Russland zunächst die Krim in der Ostukraine mit ihrem hohen Anteil an russischstämmiger Bevölkerung besetzte und dann in die gesamte Ukraine einmarschierte, um die Bemühungen des Landes um einen NATO-Beitritt zu vereiteln.
Derselbe Totentanz wird mit China um Taiwan, das China als Teil des chinesischen Territoriums betrachtet, und mit der NATO-Expansion im asiatisch-pazifischen Raum gespielt.
China fliegt Kampfflugzeuge in die Luftverteidigungszone Taiwans, und die USA entsenden Marineschiffe durch die Taiwanstraße, die das Süd- und das Ostchinesische Meer miteinander verbindet. Außenminister Antony Blinken bezeichnete China im Mai als die ernsthafteste langfristige Herausforderung für die internationale Ordnung und verwies auf seine Ansprüche auf Taiwan und seine Bestrebungen, das Südchinesische Meer zu beherrschen.
Taiwans Präsident posierte kürzlich in einem Zelensky-ähnlichen Werbegag mit einem Panzerabwehrraketenwerfer auf einem von der Regierung verbreiteten Foto.
Der Konflikt in der Ukraine war ein Glücksfall für die Rüstungsindustrie, die nach dem demütigenden Rückzug aus Afghanistan einen neuen Konflikt brauchte. Die Aktienkurse von Lockheed Martin sind um 12 Prozent gestiegen. Northrop Grumman ist um 20 Prozent gestiegen.
Der Krieg wird von der NATO genutzt, um ihre militärische Präsenz in Ost- und Mitteleuropa zu verstärken. Die USA errichten eine ständige Militärbasis in Polen. Die 40.000 Mann starke NATO-Reaktionstruppe wird auf 300.000 Mann aufgestockt. Waffen im Wert von Milliarden von Dollar werden in die Region geliefert.
Der Konflikt mit Russland hat sich jedoch bereits verschlimmert. Der Rubel ist gegenüber dem Dollar auf ein Siebenjahreshoch gestiegen. Europa steuert aufgrund der steigenden Öl- und Gaspreise und der Befürchtung, dass Russland die Lieferungen vollständig einstellen könnte, auf eine Rezession zu.
Der Verlust von russischem Weizen, Dünger, Gas und Öl aufgrund der westlichen Sanktionen führt zu einem Chaos auf den Weltmärkten und zu einer humanitären Krise in Afrika und im Nahen Osten. Steigende Lebensmittel- und Energiepreise, Knappheit und lähmende Inflation bringen nicht nur Entbehrungen und Hunger mit sich, sondern auch soziale Unruhen und politische Instabilität. Der Klimanotstand, die wirkliche existenzielle Bedrohung, wird ignoriert, um die Götter des Krieges zu besänftigen.
Die Kriegsmacher gehen erschreckend unbekümmert mit der Gefahr eines Atomkriegs um. Putin warnte die NATO-Länder, dass sie "mit größeren Konsequenzen rechnen müssen als je zuvor in der Geschichte", sollten sie direkt in der Ukraine intervenieren, und ordnete an, die russischen Atomstreitkräfte in erhöhte Alarmbereitschaft zu versetzen.
Die Nähe der in Belgien, Deutschland, Italien, den Niederlanden und der Türkei stationierten US-Atomwaffen zu Russland bedeutet, dass ein nuklearer Konflikt einen Großteil Europas auslöschen würde. Nach Angaben der Federation of American Scientists kontrollieren Russland und die Vereinigten Staaten etwa 90 Prozent der weltweiten Atomsprengköpfe und verfügen über jeweils rund 4.000 Sprengköpfe in ihren Militärlagern.
US-Präsident Joe Biden warnte, dass der Einsatz von Atomwaffen in der Ukraine "völlig inakzeptabel" wäre und "schwerwiegende Konsequenzen nach sich ziehen" würde, ohne jedoch zu sagen, welche Konsequenzen das sein würden. Dies bezeichnen US-Strategen als "bewusste Zweideutigkeit".
Nach den Fiaskos im Nahen Osten hat das US-Militär seinen Schwerpunkt von der Bekämpfung des Terrorismus und der asymmetrischen Kriegsführung auf die Konfrontation mit China und Russland verlagert.
Das nationale Sicherheitsteam von Präsident Barack Obama führte 2016 ein Kriegsspiel durch, bei dem Russland in ein NATO-Land im Baltikum eindrang und eine taktische Nuklearwaffe mit geringer Sprengkraft gegen NATO-Truppen einsetzte. Die Obama-Beamten waren sich uneins, wie sie darauf reagieren sollten.
"Das sogenannte Principals Committee des Nationalen Sicherheitsrats - darunter Kabinettsmitglieder und Mitglieder der Generalstabschefs - entschied, dass die Vereinigten Staaten keine andere Wahl hätten, als mit Atomwaffen zurückzuschlagen", schreibt Eric Schlosser in The Atlantic. "Jede andere Art der Reaktion, so argumentierte der Ausschuss, würde einen Mangel an Entschlossenheit zeigen, der amerikanischen Glaubwürdigkeit schaden und das NATO-Bündnis schwächen.
Die Wahl eines geeigneten nuklearen Ziels erwies sich jedoch als schwierig. Ein Angriff auf die russische Invasionsmacht würde unschuldige Zivilisten in einem NATO-Land töten. Ein Angriff auf Ziele innerhalb Russlands könnte den Konflikt zu einem totalen Atomkrieg eskalieren lassen.
Schließlich empfahl der Hauptausschuss des Nationalen Sicherheitsrats einen Nuklearangriff auf Weißrussland - ein Land, das keinerlei Rolle bei der Invasion des NATO-Verbündeten gespielt hatte, aber das Pech hatte, ein russischer Verbündeter zu sein.
Laut der New York Times hat die Regierung Biden ein Tiger-Team aus nationalen Sicherheitsbeamten gebildet, das Kriegsspiele für den Fall eines russischen Atomwaffeneinsatzes durchführt. Die Bedrohung durch einen Atomkrieg wird mit Diskussionen über "taktische Atomwaffen" heruntergespielt, als ob weniger starke nukleare Explosionen irgendwie akzeptabler wären und nicht zum Einsatz größerer Bomben führen würden.
Niemals zuvor, auch nicht während der Kubakrise, standen wir näher am Abgrund eines Atomkriegs.
"Eine von Experten der Princeton University entwickelte Simulation beginnt damit, dass Moskau einen nuklearen Warnschuss abgibt; die NATO antwortet mit einem kleinen Schlag, und der darauf folgende Krieg fordert in den ersten Stunden mehr als 90 Millionen Opfer", berichtete die New York Times.
Je länger der Krieg in der Ukraine andauert - und die USA und die NATO scheinen entschlossen zu sein, über Monate, wenn nicht gar Jahre, Milliarden von Dollar an Waffen in den Konflikt zu stecken - desto mehr wird das Undenkbare denkbar.
Mit dem Armageddon zu liebäugeln, um der Rüstungsindustrie Profit zu verschaffen und das vergebliche Bestreben, die globale Hegemonie der USA zurückzuerobern, ist im besten Fall extrem rücksichtslos und im schlimmsten Fall völkermörderisch.
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